Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz; Stand: 1.2.2007

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24. Informationsmaterial und Orientierungshilfen

24.1. Aktuelle Datenschutznormen im Internet

Nachdem es vor allem für Bürger schwierig ist, aktuelle und verlässliche Quellen für Gesetzestexte und Normen im Internet zu finden, biete ich in Zusammenarbeit mit der Juris GmbH seit Juni 2005 auf meiner Hompage über vierzig einschlägige Vorschriften an - teils vollständig, teils in Auszügen mit den datenschutzrelevanten Teilen.

Die Gesetzes- und Vorschriftentexte sind abrufbar unter der Rubrik "Recht & Normen" gruppiert nach den Kategorien

  • Allgemeines Datenschutzrecht z.B. mit dem Bayerischen Datenschutzgesetz (BayDSG) sowie dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG),
  • Verfassungsrecht,
  • Sicherheitsrecht z.B. mit dem Polizeiaufgabengesetz (PAG),
  • Gesundheitsrecht z.B. mit dem Bayerischen Krankenhausgesetz (BayKrG) und dem Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz (GDVG),

  • Sozialrecht mit Auszügen aus den Sozialgesetzbüchern,
  • Schul- und Hochschulrecht,
  • Recht des öffentlichen Dienstes z.B. mit dem Bayerischen Beamtengesetz (BayBG) und dem Bayerischen Personalvertretungsgesetz (BayPVG),
  • Recht der Medien und Telekommunikation z.B. mit dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG) sowie
  • Sonstiges z.B. mit der Bayerischen Meldedaten-Übermittlungsverordnung (BayMeldeDÜV), der Abgabenordnung (AO) und dem Bundesstatistikgesetz (BStatG).

Die Texte werden im täglichen Turnus aktuell gehalten. Neueste Gesetzes- und Vorschriftenänderungen stehen somit zeitnah zur Verfügung. Ebenso wird eine Volltextsuche angeboten, sodass das Finden von Informationen erheblich erleichtert wird.

24.2. Neue Orientierungshilfen

Im Berichtszeitraum hat meine Geschäftsstelle folgende neue Ausarbeitungen und Orientierungshilfen erstellt:

  • Private Internet- und E-Mail-Nutzung
  • Einrichtung eines Benutzerservices
  • PGP-Verschlüsselung - auch wenn man nichts zu verbergen hat!
  • Anbindung externer Partner an Krankenhäuser zum Austausch patientenbezogener medizinischer Daten
  • Pseudonymisierung in der medizinischen Forschung

Der Arbeitskreis Technik, der Arbeitskreis Medien bzw. der Arbeitskreis eGovernment der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder haben folgende Orientierungshilfen erstellt bzw. waren zum Redaktionsschluss noch mit den Arbeiten zu deren Fertigstellung befasst:

  • Broschüre Datenschutzgerechtes eGovernment
  • Datenschutz bei Dokumentenmanagementsystemen
  • Datenschutz in drahtlosen Netzen
  • Datenschutzgerechter Einsatz von RFID
  • E-Mail und Internet am Arbeitsplatz
  • Voice over IP (VoIP)

Alle Dokumente können von meiner Homepage abgerufen werden.