Sie sind hier: > Start > Tätigkeitsberichte > 27. TB 2016 > 14. Datenschutzkommission
Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz; Stand: 31.01.2017
14. Datenschutzkommission
Der Datenschutzkommission beim Bayerischen Landtag gehörten in den vergangenen zwei Jahren folgende Mitglieder und stellvertretende Mitglieder an:
Für den Landtag:
Mitglieder:
Eberhard Rotter, CSU
Max Gibis, CSU
Walter Nussel, CSU
Florian Ritter, SPD
Eva Gottstein, Freie Wähler
Verena Osgyan, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Stellvertretende Mitglieder:
Tobias Reiß, CSU
Thorsten Schwab, CSU
Michael Brückner, CSU
Alexandra Hiersemann, SPD
Bernhard Pohl, Freie Wähler
Ulrike Gote, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf Vorschlag der Staatsregierung:
Mitglied:
Friederike Sturm, Ministerialrätin im Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat bis zum 31. Januar 2016
Präsidentin der Staatlichen Lotterieverwaltung ab dem 1. Februar 2016 bis zum 27. September 2016
Dr. Stephan Bobe, Ministerialrat im Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat ab dem 28. September 2016
Stellvertretendes Mitglied:
Michael Will, Ministerialrat im Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
Auf Vorschlag der kommunalen Spitzenverbände in Bayern:
Mitglied:
Rudolf Schleyer, Mitglied des Vorstands der AKDB
Stellvertretendes Mitglied:
Gudrun Aschenbrenner, Abteilungsleiterin der AKDB
Auf Vorschlag des Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration aus dem Bereich der gesetzlichen Sozialversicherungsträger:
Mitglied:
Werner Krempl, Erster Direktor und Vorsitzender der Geschäftsführung der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern
Stellvertretendes Mitglied:
Dr. Helmut Platzer, Vorstandsvorsitzender der AOK Bayern
Auf Vorschlag des Verbands Freier Berufe in Bayern e.V.:
Mitglied:
Dr. Till Schemmann, Notar
Stellvertretendes Mitglied:
Dr. Janusz Rat, Vorsitzender der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Bayerns
Herr Eberhard Rotter, MdL, führt den Vorsitz in der Datenschutzkommission; stellvertretender Vorsitzender ist Herr Florian Ritter, MdL.
Die Datenschutzkommission beim Bayerischen Landtag tagte im vergangenen Berichtszeitraum fünf Mal. Dabei befasste sie sich unter anderem mit folgenden Themen:
- Vorberatung des 27. Tätigkeitsberichts 2016,
- Berichte über Beanstandungen,
- Berichte von Datenschutzkonferenzen,
- Vorratsdatenspeicherung,
- Videoüberwachung,
- Pläne der Europäischen Kommission zur Reform des europäischen Datenschutzrechts, insbesondere Berichte und Beratungen zur Datenschutz-Grundverordnung sowie zur Richtlinie über den Datenschutz der Strafjustiz.