Schlagzeilen des virtuellen Datenschutzbüros

Social Media: SDTB startet mit eigener Instanz des Kurznachrichtendienstes Mastodon

Dr. Juliane Hundert: »Behörden des Freistaates Sachsen können sich ebenfalls ein Profil für ihre Öffentlichkeitsarbeit einrichten« Für öffentliche Stellen des Freistaates Sachsen gibt es unter social.sachsen.de ab sofort eine eigene Instanz des Kurznachrichtendienstes Mastodon. Darüber können Behörden datenschutzfreundlich über ihre Arbeit informieren und sich mit Bürgerinnen und Bürgern austauschen. Der Server wird von der Sächsischen … mehr (externer Link)

BfDI für effektivere Regeln zur Durchsetzung der DSGVO bei grenzüberschreitenden Sachverhalten

Pressemitteilung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 26.09.2023 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, begrüßt, dass sich die europäischen Datenschutzaufsichtsbehörden und der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) für schnellere und transparentere Verfahren bei der Bearbeitung von grenzüberschreitenden Fällen aussprechen. Gerade bedeutende Fälle mit vielen Betroffenen oder weitreichenden Folgen … mehr (externer Link)

ZOOM in der Hamburger Verwaltung: HmbBfDI und Senatskanzlei legen Streit bei

Pressemitteilung des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit vom 19.09.2023. Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit und die Senatskanzlei der Freie und Hansestadt Hamburg haben ihr Verfahren vor dem Hamburgischen Verwaltungsgericht über den Einsatz des Videokonferenzsystems ZOOM durch einen Vergleich beendet. Im August 2021 hatte der HmbBfDI eine „Warnung“ gegenüber der Senatskanzlei ausgesprochen, weil … mehr (externer Link)

Stellungnahmen zum neuen Bundesdatenschutzgesetz – Kugelmann: Fortschritt, aber Länderrolle widerspiegeln!

Pressemitteilung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Anfang August veröffentlichte das Bundesinnenministerium den Entwurf für ein novelliertes Bundesdatenschutzgesetz. Die deutschen Datenschutzbehörden haben dazu mit Stellungnahmen Position bezogen. Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Professor Dr. Dieter Kugelmann, hat an den Stellungnahmen wesentlich mitgewirkt. Er resümiert: „Wir haben einige Punkte … mehr (externer Link)