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14.03.2011

81. Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder am 16./17. März 2011 in Würzburg

Im Jahr 2011 übernimmt der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz turnusmäßig den Vorsitz der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder. Die Frühjahrskonferenz tagt am 16./17. März 2011 in Würzburg.

Den Abschluss der Konferenz bildet ein Pressegespräch, in dem ich die Tagungsergebnisse gemeinsam mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Herrn Peter Schaar, und dem Konferenzvorsitzenden des vergangenen Jahres, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz Baden-Württemberg, Herrn Jörg Klingbeil, vorstellen werde. Selbstverständlich stehe ich Ihnen für ein Gespräch auch schon im Vorfeld der Konferenz gerne zur Verfügung.

Wichtige Themen der Konferenz werden die Frage nach der Zulässigkeit der sogenannten "Quellen-Telekommunikationsüberwachung" und das Eckpunktepapier des Bundesministeriums der Justiz zur Sicherung vorhandener Verkehrsdaten und Gewährleistung von Bestandsdatenauskünften im Internet sein. Die Konferenz wird sich auch mit der Datenverarbeitung bei der Hausarztzentrierten Versorgung und Krankenhausinformationssystemen auseinandersetzen. Weitere Themen werden unter anderem das Gesetzgebungsverfahren zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes, die verfassungsrechtliche Bewertung des ELENA-Verfahrens, die Pläne der Bundesregierung zur Einrichtung einer Bundesstiftung Datenschutz ebenso wie die grundlegende Modernisierung des Datenschutzrechts sein.

Zu diesem Pressegespräch lade ich Sie ein

am Donnerstag, den 17. März 2011 um 12:30 Uhr

in den Salon Petrini im MARITIM Hotel

Pleichertorstraße 5, 97070 Würzburg

Dr. Thomas Petri

Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz

Tel.: 089 212672-0
Fax: 089 212672-50

Abdruck honorarfrei unter Quellenangabe, Belegexemplar erbeten